
▌Meldung 2026
Zum Start der Karnevalssession fordert die EBB/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Brauchtumsveranstaltungen dauerhaft vor übermäßigen finanziellen Belastungen durch Sicherheitsauflagen zu schützen.
„Karneval, Schützenfeste und Martinszüge gehören zu Essen. Sie bringen Menschen zusammen und leben vom Einsatz unserer Ehrenamtlichen. Notwendige Sicherheitsauflagen müssen verhältnismäßig und bezahlbar bleiben. Unser Brauchtum darf nicht an überhöhten Kosten scheitern“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der EBB/FDP-Fraktion.
Die Fraktion fordert eine verlässliche Regelung des Landes zur Finanzierung zusätzlicher Schutzmaßnahmen gegen allgemeine terroristische Gefahren. Die Stadt Essen soll Veranstalter frühzeitig beraten und gemeinsam mit ihnen praktikable Sicherheitskonzepte entwickeln.
„Öffentliche Sicherheit ist eine staatliche Kernaufgabe. Vereine dürfen nicht zum Ausfallbürgen für die Abwehr terroristischer Gefahren werden. Land und Stadt müssen Verantwortung übernehmen und das Ehrenamt wirksam entlasten. Wer engagierte Menschen in Sonntagsreden lobt, muss ihnen im Alltag den Rücken stärken“, so Schöneweiß.