▌Meldung 2025

Die EBB/FDP-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Abkehr vom sogenannten Radentscheid sowie die geplante Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes. Nach Jahren einer ideologisch geprägten Verkehrspolitik bewegt sich die neue Ratsmehrheit aus CDU und SPD endlich in Richtung Bürgerwille und finanzieller Vernunft.

„Der Radentscheid war ein politischer Blindflug gegen die Essenerinnen und Essener“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der EBB/FDP-Fraktion. „Über 200 Millionen Euro wurden an den Bedürfnissen der Mehrheit vorbei verplant – während Straßen verfallen, Staus wachsen und das Sicherheitsgefühl sinkt. Gut, dass dieser Irrweg nun endet.“

Auch Kai Hemsteeg, Co-Fraktionsvorsitzender der EBB/FDP-Fraktion, findet klare Worte: „Der Rat hat jahrelang Politik gegen das Auto, gegen Pendler und gegen den gesunden Menschenverstand gemacht. Dass Schwarz-Rot nun umschwenkt, zeigt: Der Druck der Bürger war stärker als grüne Ideologie.“

Die Fraktion fordert, dass nun konsequent umgesteuert wird: weg von teuren Symbolprojekten – hin zu sanierter Infrastruktur, fließendem Verkehr und mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.

„Der Individualverkehr ist der Hauptverkehrsträger dieser Stadt“, so Hemsteeg weiter. „Wer Staus produziert, produziert auch unnötige Emissionen. Verkehr fließen zu lassen, ist praktischer Umweltschutz.“

Die geplante Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes ist aus Sicht von EBB/FDP ein weiteres wichtiges Signal. „Mehr Präsenz und Ordnung sind kein Luxus, sondern ein Grundbedürfnis“, betont Schöneweiß. „Die Menschen wollen sich in ihrer Stadt sicher fühlen – und das zu Recht.“